Oberhausen

POL-OB: Polizei, Zoll, Steuerfahndung und Stadt Oberhausen kontrollieren Shisha-Bars und Cafés

08.08.2020 – 01:31

Polizeipräsidium Oberhausen

Oberhausen (ots)

Mit einem starken Kräfteaufgebot kontrollierten Polizei Oberhausen, Hauptzollamt Duisburg, Hauptzollamt Emmerich, Steuerfahndung Essen und die Stadt Oberhausen mit Kommunalem Ordnungsdienst und Gewerbeaufsicht am Freitag (7.8.) drei Shisha-Bars und Cafés im Stadtgebiet.

Die Einsatzkräfte überprüften dabei 62 Personen und stellten in allen kontrollierten Betrieben zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung fest. Der Zoll stellte fast 60 Kilogramm unversteuerten Tabak sicher und leitete Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren ein.

Bei der Kontrolle von Glücksspielgeräten wurden zwei Geräte ohne gültige Prüfplakette gefunden und versiegelt.

Zusätzlich endeten zeitgleich stattgefundene Fahrzeugkontrollen mit der Fertigung von zwei Verkehrsstrafanzeigen und der Feststellung von neun Verkehrsordnungswidrigkeiten.

Ab dem frühen Abend waren mehrere Dutzend städtische Kräfte, Zöllner, Steuerfahnder und Polizisten gemeinsam im Einsatz. Diese Schwerpunktaktion ist Bestandteil der NRW-Strategie im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Mitglieder krimineller Clans.

In Oberhausen weist derzeit nichts auf die Verfestigung von Strukturen der Clankriminalität oder Netzwerke organisierter Kriminalität hin. Durch Kontrollmaßnahmen in den Nachbarstädten, könnten diese aber nach Oberhausen verdrängt werden.

Der Einsatzleiter Polizeidirektor Dietmar Leyendecker sagt dazu: „Aktionen wie diese wird es wiederholt geben, weil Shisha-Bars auch eine Kommunikations- und Rückzugsebene für die Personen sein können, die wir derzeit besonders im Fokus haben. Wir holen so diese Personen aus der Anonymität heraus und wollen eine mögliche Ausbreitung von Organisierter Kriminalität und Verfestigung von kriminellen Strukturen bereits im Ansatz unterbinden.“

Ziel der gemeinsamen Einsätze ist es, Brennpunkte frühzeitig zu erkennen und kontinuierlich zu über-prüfen. Im Fokus stehen unter anderem Drogenhandel, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, illegaler Zigarettenhandel, aber auch melde- sowie gaststättenrechtliche Verstöße. Mit der Bündelung unter-schiedlicher Fach- und Handlungskompetenzen wird der Druck auf das Milieu erhöht und einer möglichen Verzahnung gewerblicher Strukturen und krimineller Aktivitäten entgegen gewirkt.

„Es dürfen nicht alle Geschäfte über einen Kamm geschert werden. Aber gegen Betriebe, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, muss vorgegangen werden.“ macht der Pressesprecher der Stadt Oberhausen Martin Berger deutlich und ergänzt: „Wir setzen damit ein klares Zeichen für den Schutz und die Sicherheit der Menschen in Oberhausen.“

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