06.10.2020 – 17:20
Polizei Essen
Essen (ots)
Zu einer Sondersitzung kam heute Nachmittag der Beirat der Kreispolizeibehörde Essen auf Einladung des Vorsitzenden Peter Tuppeck (CDU) im Polizeipräsidium zusammen.
Aufgrund der aktuellen Vorwürfe gegen Beschäftigte der Behörde hatte Peter Tuppeck die Mitglieder des Beirates, die von den Räten der Städte Essen und Mülheim an der Ruhr entsandt werden, zu der nichtöffentlichen Sitzung eingeladen.
Nach einer Darstellung des aktuellen Sachstandes durch Polizeipräsident Frank Richter beantwortete der Behördenleiter gemeinsam mit seinen Direktionsleitern umfassend und detailliert eine Vielzahl von Fragen der Beiratsmitglieder. Einzelne Fragen, zum Beispiel zum aktuellen Stand der strafrechtlichen Ermittlungen und der Disziplinarmaßnahmen, mussten unbeantwortet bleiben, weil diese nicht vom Polizeipräsidium Essen, sondern von anderen Behörden bearbeitet werden.
Die strafrechtlichen Ermittlungen hat das Polizeipräsidium Bochum in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Duisburg übernommen; die disziplinarischen Ermittlungen führt das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten NRW (LAFP NRW).
Nach einer fast zweistündigen Sitzung zog der Vorsitzende des Beirates der Kreispolizeibehörde Essen, Peter Tuppeck, ein positives Fazit: „Ich bin sehr zufrieden mit dem Verlauf der Sitzung, die in einer vertrauensvollen und offenen Atmosphäre stattfand. Polizeipräsident Frank Richter und seine Führungskräfte haben glaubhaft verdeutlicht, dass sie die in Rede stehenden Vorfälle verurteilen, selbst tief betroffen sind und für eine lückenlose Aufklärung einstehen. Hier gilt es nun die Ergebnisse der Ermittlungen abzuwarten und diese im Einzelfall zu bewerten. Alle haben das Ziel, die Ursachen zu ergründen und zukünftig ähnliche Vorfälle durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörde zu verhindern“.
Aufgabe des Beirates der Kreispolizeibehörde Essen ist es, das vertrauensvolle Verhältnis zwischen Bevölkerung, kommunaler Selbstverwaltung und Polizei zu fördern, die Tätigkeit der Polizei zu unterstützen sowie Anregungen und Wünsche der Bevölkerung an die Polizei heranzutragen. Er versteht sich als Bindeglied zwischen der Bevölkerung und dem Polizeipräsidium.
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