Bielefeld (ots)
SI / Bielefeld / A2 / Herford – Am 09.04.2024 fand auf dem Rastplatz Herford-Nord an der A2 die zweite von mehreren geplanten kooperativen Kontrollen der Autobahnpolizei Bielefeld statt.
Gemeinsam mit dem Hauptzollamt Bielefeld mit der Kontrolleinheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheit Verkehr, dem Bundesamt für Logistik und Mobilität, dem Veterinäramt und Lebensmittelkontrolleure des Kreises Herford, dem Eichamt Bielefeld und der Bezirksregierung Detmold für Arbeitsschutz und Abfallwirtschaft inspizierten die Kontrolleure insgesamt 75 Fahrzeuge.
Schwerpunkt der Kontrolle waren Fahrzeuge des Personen- und Güterverkehrs. Es konnten insgesamt 42 Verstöße festgestellt werden. Die Mehrzahl der festgestellten Verstöße lag im Bereich der Sozialvorschriften aufgrund von Nichteinhaltung der Lenk – und Ruhezeiten sowie dem nicht ordnungsgemäßen Betrieb der digitalen Kontrollgeräte. Bei insgesamt drei Fahrzeugen wurden erhebliche technische Mängel festgestellt, so dass die Weiterfahrt entweder komplett untersagt bzw. lediglich bis zur nächstgelegenen Werkstatt gestattet wurde. Bei drei Fahrzeugen wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen unzureichender Ladungssicherung eingeleitet. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls ahndete insgesamt sechs Verstöße wegen nicht ordnungsgemäß sofort angemeldeter Arbeitnehmer. Bei vier weiteren Fällen bestand zudem der Verdacht auf Verstöße gegen Mindestlohnvorschriften sowie Leistungsmissbrauchs.
Die Lebensmittelkontrolleure des Kreises Herford stellten bei einem Kleintransporter, welcher mit Wurst- und Käsewaren beladen war, eine unzureichende Kühlung fest. Das Fahrzeug durfte bis zu seinem Zielort in Gütersloh weiterfahren. Die Kontrolleure des Kreises Gütersloh erhielten darüber Kenntnis und kontrollieren am Zielort die angeordnete Vernichtung der Ware. Die Sanktion für den Fahrer liegt hier in der Zuständigkeit des Kreises Gütersloh.
Das Ziel der Kontrollen ist aus polizeilicher Sicht, die Sicherheit auf den ostwestfälischen Autobahnen zu erhöhen und die Anzahl von Toten und Schwerverletzten zu reduzieren.
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