Gütersloh (ots)
Gütersloh (FK) – Unter Beteiligung mehrere Behörden führte die Kreispolizeibehörde Gütersloh am Freitagabend (24.10.) umfangreiche Kontrollen als Teil des Projektes „Sichere Innenstadt“ in Gütersloher durch. Eingebunden waren neben den Kräften der Polizei auch das Hauptzollamt Bielefeld, das Ordnungsamt der Stadt Gütersloh und die Lebensmittelüberwachung des Kreises Gütersloh. Kontrolliert wurden mehrere Imbisse und Kioske.
Kontrollen dieser Art finden in unterschiedlichen Zusammensetzungen in unregelmäßigen Abständen immer wieder statt. Über die Kontrollen am Freitagabend hinaus, welche sich auf gewerbliche Betriebe konzentrierten, wurden bereits am Mittwochabend (22.11.) umfangreiche Personenkontrollen durchgeführt. Die Polizisten kontrollierten gemeinsam mit dem Ordnungsamt Menschen, welche sich am Bahnhofsvorplatz, am ZOB und am Rathausplatz längerfristig aufhielten. Dabei gab es keine Beanstandungen.
Freitagabend:
Ein offiziell geschlossenes Café im innerstädtischen Bereich wurde am späten Nachmittag einer Kontrolle unterzogen. Aufgrund der Ausstattung des Ladenlokals, ist davon auszugehen, dass ohne Gewerbeanmeldung in dem Objekt ein Café betrieben wird. Gegen den Betreiber wurde ein Verfahren wegen des Verdachts gegen die Gewerbeordnung eingeleitet.
Zwei Kioske in der Nähe des Rathauses wurden eben falls einer intensiven Kontrolle unterzogen. In einem Laden stellte der Zoll eine Vielzahl an unversteuerten E-Zigaretten und verbotenen Tabak fest. Zudem befanden sich in dem Laden mittlerweile verbotene Chips (Hot-Chips), die aufgrund ihres Schärfegrads gesundheitsschädlich sind. Zudem wurden gegen diesen und den Kioskbesitzer des zweiten Ladens Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund unzureichender Preisauszeichnung der Ware eingeleitet.
Später wurde noch ein dritter Kiosk in dem Umfeld aufgesucht. Auch hier wurden unverzollte E-Zigaretten und Hot-Chips festgestellt.
In einem Imbiss in der Nähe des Bahnhofs kontrollierten die Zollbeamten einen nicht angemeldeten Mitarbeiter. Zudem wurden durch die Kontrolleure der Lebensmittelüberwachung im Küchenbereich erhebliche Mängel festgestellt. Darüber hinaus gab es brandschutzrechtliche Beanstandungen. Der weitere Betrieb wurde direkt untersagt.
Erfreulicherweise gab es keine Beanstandungen in einem weiteren kontrollierten Imbiss in Gütersloh.
In einer Bar im Ortsteil Blankenhagen wurden zwei Männer kontrolliert. Beide konsumierte Cannabis in nicht mehr gewerblich genutzten Räumlichkeiten. Einer hatte noch zusätzliches Cannabis in den Taschen.
In einem weiteren Kiosk in der Nähe wurden CBD-Blüten, unverzollte E-Zigaretten, verbotener Tabak und Hot-Chips sichergestellt. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
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