Polizei Gelsenkirchen
Gelsenkirchen (ots)
Im Zuge der nicht angemeldeten Demonstration am gestrigen Abend, 12. Mai 2021, in der Gelsenkirchen Altstadt konnte die Polizei verhindern, dass die Demonstranten auf jüdische Einrichtungen unserer Stadt einwirken konnten.
In unmittelbarer Nähe der jüdischen Synagoge, wo die Beamten die Demonstranten durch eine Polizeikette aufhalten konnten, wurden aus der Gruppe heraus antisemitische Parolen skandiert. Die Polizei führte vor Ort Beweissicherungsmaßnahmen durch und fertigte Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung von Einsatzkräften sowie Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung.
Primäres Ziel der Einsatzkräfte war der Schutz der jüdischen Synagoge. Um den Schutz des Gotteshauses zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen, wurde aufgrund der Lagebewertung zu diesem Zeitpunkt auf die Festnahme von Tatverdächtigen verzichtet.
Die Polizei ist zuversichtlich, dass durch die Beweissicherungsmaßnahmen Tatverdächtige ermittelt werden, um zeitnah Strafverfahren gegen die Aggressoren einleiten zu können.
Polizeipräsidentin Britta Zur verurteilt das unerträgliche Auftreten dieser Personen aufs Schärfste und ist erschüttert über diesen Hass. „Das Recht, zu demonstrieren, ist ein hohes Gut. Wer dieses Recht aber mit Füßen tritt, muss damit rechnen, dass wir konsequent handeln. Diese schrecklichen Bilder sind durch nichts zu entschuldigen. Die Polizei Gelsenkirchen wird alles dafür tun, die dafür verantwortlichen Personen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zur Rechenschaft zu ziehen.“
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