Polizei Essen
Essen (ots)
45127 E-Stadtgebiet: Nachdem ursprünglich insgesamt 30 Versammlungen seitens unterschiedlichster Gruppierungen und Privatpersonen für das Essener sowie zunächst auch Mülheimer Stadtgebiet bei der Polizei angemeldet wurden, bereitet sich das Polizeipräsidium Essen auf einen Großeinsatz am 1. Mai vor.
Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem COVID 19 Virus wurden alle Anmeldungen an die Stadt Essen als zuständige Behörde zur Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes mit der Bitte um Prüfung und Bewertung weitergeleitet.
Im Ergebnis hat die Kommune am gestrigen Tag (27.04.2021) alle Aufzüge – darunter auch den Aufzug der NPD – in der Essener Innenstadt verboten sowie insgesamt 7 Kundgebungen an unterschiedenen Örtlichkeiten im Stadtgebiet gestattet. Wir weisen noch einmal daraufhin, dass jedermann im Rahmen des geltenden Rechts Versammlungen anmelden und durchführen darf. Bei der Bewertung sind wir als Polizeibehörde zur Neutralität verpflichtet.
Die Polizei Essen hat das Ziel, die Versammlungen zu schützen und die Teilnahme daran zu gewährleisten. Dabei wird sie Aktionen, die nicht mit dem Recht vereinbar sind, konsequent unterbinden.
Bereits heute weisen wir daraufhin, dass in Essen mit Einschränkungen des Individualverkehrs gerechnet werden muss.
Wir berichten nach! / TW
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